Guriema - Musikinstrumenten GmbH, Markneukirchen
1. Geltungsbereich
1.1. Die
Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge.
1.2. Abweichende,
entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen werden nicht Vertragsbestandteil,
es sei denn, der Verkäufer stimmt Änderungen ausdrücklich zu. Spätestens mit
Übergabe der Ware bzw. Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen.
1.3. Änderungen
der AGB durch den Verwender werden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als
genehmigt, wenn der Vertragspartner nicht innerhalb von 6 Wochen nach
Bekanntgabe der Änderungen schriftlich Widerspruch erhebt.
2. Angebote
2.1. Unsere Angebote sind
freibleibend. Die Produkte entsprechen den handelsüblichen Anforderungen.
Technische- Farb- und Modelländerungen bleiben vorbehalten.
2.2. Sonderanfertigungen
müssen schriftlich in Auftrag gegeben werden und sind von der Rücknahme bzw.
dem Umtausch ausgeschlossen. Bei Sonderanfertigungen wird 1/3 des vereinbarten
Kaufpreises im voraus fällig.
3. Preise
3.1.
Unsere Brutto - Preise verstehen sich in EUR ab Werk Markneukirchen
und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Der Berechnung werden jeweils die am Tage der
Lieferung geltenden Preise zugrunde gelegt. Verpackung,Fracht, Zölle, Transportversicherung, Gebühren
und andere Nebenleistungen werden gesondert berechnet.
3.2 Wir behalten uns vor,
unsere Preise angemessen zu ändern, wenn nach Vertragsabschluss
Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Währungsveränderungen, Lohnkosten-
oder Materialpreisänderungen eintreten.
3.3. Wir verweisen darauf, dass wir
uns bei Bestellungen unter einem Wert von EUR 50,00 vorbehalten, einen
Mindermengen Zuschlag von EUR 10,00 zu erheben.
4. Zahlungsbedingungen
4.1. Soweit
nicht anders vereinbart, beträgt das Zahlungsziel im Inland 30 Tage netto. Bei
Zahlungen innerhalb von 8 Tagen gewähren wir 3 % Skonto. Bei
Banklastschriftverfahren gewähren wir 5 % Skonto.
4.2. Zahlungen
müssen für uns gebührenfrei vorgenommen werden. Anfallende Bankgebühren gehen
ausschließlich zu Lasten des Bestellers.
4.3. Bei
Zahlungsverzug wird eine Bearbeitungsgebühr von EUR 5,00 pro Mahnung berechnet,
außerdem werden Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz
der Europäischen Zentralbank berechnet.
4.4. Bei
Zahlungsverzug, Rückgabe von Schecks bzw. Lastschriften wegen mangelnder
Deckung sind wir berechtigt, alle offenen und gestundeten Rechnungsbeträge
sofort fällig zu stellen. In einem solchen Fall entfallen vereinbarte Skonti
und Rabatte. Eingehende Zahlungen werden nach unserer Wahl zum Ausgleich der
ältesten oder am geringsten gesicherten Verbindlichkeiten des Schuldners
verwendet.
5. Lieferung und Gefahrübergang
5.1 Die Lieferung erfolgt ab
Werk Markneukirchen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs geht mit Übergabe an
den Käufer oder den Spediteur oder Frachtführer über.
5.2. Die Waren werden bestmöglich und
handelsüblich verpackt zum Versand gebracht.
5.3. Die Anlieferung erfolgt auf
Kosten und auf Risiko des Käufers. Versicherungen erfolgen nur auf
schriftliches Verlangen und auf Kosten des Käufers.
5.4. Teillieferungen sind zulässig,
es sei denn, es existieren andere Absprachen.
5.5. Ist die Nichteinhaltung der
Lieferung aufgrund höherer Gewalt und anderer nicht von uns zu vertretender
Störungen ( Streik, extreme Wetterlage, Naturereignisse, Krieg, terroristische
Anschläge ) unmöglich oder übermäßig erschwert, verlängern sich die
Lieferfristen entsprechend und die Guriema GmbH wird für die Dauer der
Verhinderung von der Lieferpflicht befreit.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Bei
Verträgen behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen
Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
6.2. Der
Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
6.3. Der
Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle
einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigung oder die Vernichtung der Ware
unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen
Wohnwechsel hat uns der Kunde umgehend anzuzeigen.
6.4. Wir
behalten uns vor, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei
Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 2 und 3 dieser
Bestimmung, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Alle
Kosten zur Erlangung der Ware oder des Gegenwertes gehen zu Lasten des Käufers.
Mit dem Rücktritt erlöschen sämtliche Rechte des Kunden.
7. Gewährleistung
7.1. Die
Übergabe verpackter Waren an den ersten Spediteur gilt als Beweis für die
ordnungsgemäße Menge und einwandfreie Beschaffenheit der Verpackung.
7.2. Bei
äußerlich erkennbaren Transportschäden ist sofort eine Tatbestandsaufnahme
durch den Ablieferer ausstellen zu lassen.
7.3. Bei
Schäden, die sich erst beim Auspacken herausstellen, muss die Sendung in der
Originalverpackung unverändert liegen bleiben, bis sich ein Beauftragter des Ablieferers
von dem Zustand der Sendung überzeugt und eine Bescheinigung ausgestellt hat.
7.4. Mängel
und Schäden müssen gegenüber dem Verkäufer unverzüglich – innerhalb 5 Tage –
angezeigt werden. Es gilt § 377 HGB.
7.5. Mängel
entbinden den Käufer nicht von seiner Zahlungspflicht.
7.6. Für
Mängel der Ware wird zunächst nach unserer Wahl Nachbesserung oder
Ersatzlieferung geleistet.
7.7. Keine
Sachmängel sind gebrauchsbedingter oder natürlicher Verschleiß, Schäden, die
aufgrund unsachgemäßer Behandlung, Lagerung oder Aufstellung, Nichtbeachtung
von Behandlungsvorschriften, übermäßiger Beanspruchung sowie mangelhafter
Pflege und Wartung nach Gefahrübergang entstehen. ( siehe auch unsere
Beipackzettel )
7.8. Als
Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des
Herstellers als vereinbart.
7.9. Offensichtliche
Mängel, Transportschäden, Fehlmengen oder Falschlieferungen sind unverzüglich,
spätestens sieben Kalendertage nach Empfang der Ware, zu
rügen. Bei nicht rechtzeitiger Rüge
sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
8. Verjährung von
Gewährleistungen
8.1. Sachmängelansprüche
verjähren innerhalb eines Jahres ab Lieferung der Ware.
8.2. Sachmängelansprüche
sind bei unerheblichen Mängeln und unerheblichen Abweichungen von der
vereinbarten Beschaffenheit ausgeschlossen.
9. Schlussbestimmungen
9.1. Es
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des
UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
9.2. Der
Erfüllungsort 08258 Markneukirchen gilt für Käufer und Verkäufer als anerkannt.
9.3. Ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus unseren Verträgen ist unser
Geschäftssitz.